Rechtsprechung
| BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundesverwaltungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 18.04.2012 - 1 WDS-VR 3.12
- BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 24.05.2011 - 1 WB 59.10
Auswahlentscheidung; Eignungs- und Leistungsvergleich; Aktualität von …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Die Sonderbeurteilung des Antragstellers zum Stichtag 31. Oktober 2011 durfte bei den Auswahlentscheidungen berücksichtigt werden (vgl. zum Folgenden näher Beschluss vom 24. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 59.10 - NVwZ-RR 2012, 33 = Buchholz 449 § 3 SG Nr. 60 Rn. 39 ff.).Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist in Auswahlverfahren nach dem Grundsatz der Bestenauslese bei der Ermittlung des Leistungsstands konkurrierender Bewerber in erster Linie auf die zum Zeitpunkt der Auswahlentscheidung aktuellsten Beurteilungen abzustellen, weshalb der letzten dienstlichen Beurteilung regelmäßig eine ausschlaggebende Bedeutung zukommt; zur abgerundeten Bewertung des Leistungs-, Eignungs- und Befähigungsbildes und seiner Kontinuität ist es darüber hinaus zulässig, in die Auswahlentscheidung auch frühere Beurteilungen bis zu den beiden letzten planmäßigen Beurteilungen vor der aktuellen Beurteilung mit einzubeziehen (vgl. Beschluss vom 24. Mai 2011 a.a.O. Rn. 31 m.w.N.).
- BVerwG, 20.11.2012 - 1 WB 4.12
Akteneinsicht; Auswahlentscheidung; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht; …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Die Beschwerdeakten des Bundesministers der Verteidigung - R II 2 - Az. ..., ..., ...., ..., ... und ..., die Gerichtsakten der weiteren beim Senat anhängigen Wehrbeschwerdeverfahren des Antragstellers BVerwG 1 WB 3.12 und BVerwG 1 WB 4.12 sowie die Personalgrundakten des Antragstellers und des Beigeladenen haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 21.10.2010 - 1 WB 18.10
Konkurrentenstreit; Militärische Auswahlentscheidung; Personalberaterausschüsse; …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats verfestigt sich eine einmal getroffene militärische Verwendungsentscheidung nicht dahin, dass der durch sie begünstigte Soldat eine rechtlich gesicherte Position erwirbt, auf dem ihm zugewiesenen Dienstposten verbleiben zu können; er müsste es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden ist (vgl. z.B. Beschlüsse vom 21. Oktober 2010 - BVerwG 1 WB 18.10 - Rn. 20…und vom 19. Dezember 2011 - BVerwG 1 WDS-VR 5.11 - Rn. 27). - BVerwG, 16.11.2012 - 1 WB 3.12
Irreführender Inhalt einer Rechtsbelehrung; Grundsatz der Vollständigkeit und …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Die Beschwerdeakten des Bundesministers der Verteidigung - R II 2 - Az. ..., ..., ...., ..., ... und ..., die Gerichtsakten der weiteren beim Senat anhängigen Wehrbeschwerdeverfahren des Antragstellers BVerwG 1 WB 3.12 und BVerwG 1 WB 4.12 sowie die Personalgrundakten des Antragstellers und des Beigeladenen haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 26.06.2012 - 1 WB 42.11
Vorliegen eines subjektiven Rechts eines Berufssoldaten bei Tätigkeit im …
Auszug aus BVerwG, 29.08.2012 - 1 WDS-VR 3.12
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist dem gerichtlichen Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung ein der Klageänderung oder Klageerweiterung anderer Verfahrensordnungen entsprechendes Rechtsinstitut grundsätzlich fremd (vgl. zuletzt Beschluss vom 26. Juni 2012 - BVerwG 1 WB 42.11 - Rn. 29 m.w.N.).